White Dove Challenge
18.11.14 Zusammen mit den Schülerinnen und Schülern des Georg-Büchner-Gymnasiums in Berlin hat Renate Künast als Schirmherrin der #WhiteDoveChallenge eine Friedenstaube geformt. Sie ist ein Zeichen dafür, dass Krieg, Vertreibung und Gleichgültigkeit keinen Platz in unserer Welt haben sollten.
Anschließend gab es eine spannende Diskussion zum Thema „Können Kriege vermieden werden“ - mit dabei auch VertreterInnen vom Weltfriedensdienst e.V. und der
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25 Jahre Mauerfall
09.11.14 Dieses Jahr jährt sich der (Berliner) Mauerfall zum 25sten Mal. Das werde ich nie vergessen, wie auf der Senatssondersitzung ein Polizist dem Innensenator ein Telex übergab: "Soeben haben Tausende Menschen den Übergang an der Bornholmer Brücke durchbrochen. Es wurde nicht von der Schusswaffe Gebrauch gemacht." Nach der Senatssitzung schickten SPD und Grüne sofort Mitarbeiter los, um Willy Brandt einzuladen. Und ich bin mit Freunden sofort zur Brücke: es war ein großes Hin und Her, Ost und
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in Berlin
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA): Podiumsdiskussion
Am 3. September 2014 nahm Renate Künast an einer Podiumsdiskussion zum Verkauf der BImA-Häuser in der Katzler- und Großgörschenstraße in Schöneberg teil. Während der Diskussion zeigte die BImA keine Bereitschaft, das Bieterverfahren auszusetzen.
Für die Mieter/innen ist die Situation jedoch noch nicht aussichtslos. Für den Haushaltsausschuss des Bundestages, in dem die Veräußerungen behandelt werden, hat Renate Künast das Veto ihrer Fraktion angekündigt. Ihre Fraktion hatte im Bundestag schon im Juli einen Antrag auf ein
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Immobilienverkäufe in Schöneberg
In Berlin-Schöneberg verkauft die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) in der Großgörschen/Katzlerstraße, einem Gebiet mit hohem Aufwertungsdruck, nach rein kaufmännischen Kriterien mehrere Immobilien. Der per Verkehrswert ermittelte Mindestverkaufspreis lässt eine Refinanzierung über eine reguläre Mieterhöhung in Bestandsmietverträgen nicht zu. Das bedeutet hohe Neuvertragsmieten oder Luxussanierung. Der Markt wird ohne Not zusätzlich angeheizt.
Bündnis 90/Die Grünen in Bezirk, Land und Bund sind überzeugt, dass die Verkaufspolitik der BImA künftig strukturpolitische, städtebauliche- und wohnungspolitische Ziele ausdrücklich berücksichtigen muss, wir brauchen schnell ein Moratorium. Das
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Stadtnatur und Motzstrasse
15.6.14 Das traditionelle lesbisch-schwule Stadtfest in Schöneberg fand an diesem Wochenende statt. Nach Gesprächen am grünen Stand bummelten Renate Künast und Thomas Birk, MdA, über das Straßenfest, unter anderem zu den Ständen der Berliner AIDS-Hilfe, der Schwulenberatung und den schwulen Lehrern in der GEW. Nach einem Gespräch beim LSVD zur Zukunft des Regenbogenfamilienzentrums in Schöneberg beendeten beide ihren Rundgang im neu eröffneten Wahlkreisbüro von Thomas Birk
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Volksbegehren 100% Tempelhofer Feld
Mit 185.328 gültigen Unterschriften ist die zweite Stufe erfolgreich genommen. Nun werden die Vorbereitungen für den Volksentscheid über den Erhalt des Tempelhofer Feldes getroffen. Der Volksentscheid wird voraussichtlich zeitgleich mit der Europawahl am Sonntag, den 25. Mai 2014, stattfinden.
Bereits im November 2013 erklärte Renate Künast:
Wiederholt haben sehr viele BürgerInnen dem Wowereit-Senat eine klare Botschaft gesandt. Die Menschen wollen nicht, dass über ihre Köpfe hinweg bestimmt wird und der Charakter des Tempelhofer Feldes in Gefahr gerät. Berlin braucht mehr Wohnungsbau,
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Volksentscheid zum Tempelhofer Feld
JA - Wir wollen moderne Stadtentwicklung, die für bezahlbaren Wohnraum sorgt, das Klima schützt und die Berlinerinnen und Berliner mitentscheiden lässt.
NEIN - Wir wollen nicht, dass der rot-schwarze Senat das nächste Großprojekt in den Sand setzt und dabei weitere Millionen Steuergelder verschwendet.
JA - Wir wollen deshalb beim Volksentscheid zum Tempelhofer Feld dem Senat ein klares Stoppschild zeigen. Das geht am besten mit einem Ja zum Gesetzentwurf der „Initiative 100% Tempelhofer Feld“ und einem Nein bei der 2. Abstimmungsfrage zum rot-schwarzen
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Tausend Hände für den Regenbogen
17. Mai 2014, am Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie, luden der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) zusammen mit dem BÜNDNIS GEGEN HOMOPHOBIE zu der Kundgebung „Tausend Hände für den Regenbogen“ ein. Am Nollendorfplatz an der Gedenktafel für die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus fand die Kundgebung statt. Renate Künast hinterließ wie viele Andere Ihren Händeabdruck für einen Regenbogen gegen Homo- und Transphobie.
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Offener Brief an DGB
2. Mai 2014 Renate Künast, die SprecherInnen von GewerkschaftsGrün Berlin und andere grüne Gewerkschaftsmitglieder zeigen sich in einem Offenen Brief verwundert über die Position des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum Volksentscheid über die Zukunft des Tempelhofer Feldes. Die Grünen fragen den DGB-Bezirksverband, warum er den Vorschlag des Senats unterstützt, obwohl Wohnungen für Menschen mit niedrigem oder mittlerem Einkommen im rot-schwarzen Gesetzentwurf mit keinem Wort vorkommen. „Der Gesetzentwurf von SPD und CDU ist eine Mogelpackung, und es ist befremdlich, dass sich der DGB dafür als Feigenblatt missbrauchen
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Flüchtlingspolitik: Arbeitsverbot begrenzen, Vorrangprinzip abschaffen!
11.04.14 Die Berliner Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen haben sich in einem gemeinsamen Brief an Bundesarbeitsministerin Nahles und Bundesinnenminister de Maizière gewandt mit der Aufforderung, jetzt die richtigen Konsequenzen aus dem Flüchtlingscamp am Kreuzberger Oranienplatz zu ziehen.
Sie bitten die Minister, nicht nur wie im Koalitionsvertrag vereinbart das Arbeitsverbot für Asylsuchende auf drei Monate zu verkürzen, sondern auch das sogenannte Vorrangprinzip abzuschaffen. Diese Regelung verhindert de facto bis zu vier Jahre lang jede Beschäftigung
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