Das Netz ist ein zentraler Raum für gesellschaftliche Debatten, privaten Austausch und Einkauf von Waren und Dienstleistungen geworden. An vielen Stellen hinkt jedoch die Regulierung dieses Raums den tatsächlichen Entwicklungen hinterher. Wie können wir Hass und Hetze im Netz effektiv bekämpfen? Was können wir gegen Desinformationen tun und welche Macht und Entscheidungen wollen wir Algorithmen übertragen? Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz beschäftige ich mit digitalen Themen ebenso wie mit Fragen des Verbraucherschutzes.
Gastbeitrag mit Britta Haßelmann
Putins Krieg im Verborgenen – und was jetzt zu tun ist
Desinformation und Hass drohen unsere Demokratie zu zersetzen. Unsere Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann und ich machen im Gastbeitrag für t-online Vorschläge, was jetzt passieren muss.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100494072/desinformation-und-hass-putins-krieg-im-verborgenen-und-was-zu-tun-ist.html
Die Grünen-Bundestagsfraktion diskutiert diese und andere Fragen auch bei ihrem Kongress "Mut macht Zukunft" am 30. September in Berlin.
Digitale Gewalt
Interview mit Forum Opferhilfe
Wir brauchen eine Gesellschaft, in der bei Beschimpfungen in der Schule oder im Betrieb jemand sagt: Stopp, so reden wir nicht miteinander.
Mit dem Magazin Forum Opferhilfe von der Organisation Weisser Ring habe ich über Hatespeech und digitale Gewalt gesprochen. Und darüber was jetzt passieren muss.
https://forum-opferhilfe.de/die-endgegnerin/
Doku
Meine Grundrechte - Meinungs- und Versammlungsfreiheit
Unsere Grundrechte gelten auch im Netz! Deshalb dürfen wir Hasskommentare, Bedrohungen und Informationsmanipulation nicht einfach hinnehmen. Der Schutz des Rechts muss bis ins Internet reichen.
Mein Kampf gegen Hass im Netz hat mich bis vor das Bundesverfassungsgericht geführt. Über den Künast-Beschluss vom Dezember 2021 hat das Bundesverfassungsgericht eine interessante Video-Doku veröffentlicht.
TV-Interview
Was macht Hass im Netz mit uns und unserer Demokratie?
Was macht Hass im Netz mit uns und vor allem, was macht er mit unserer Demokratie? Darüber habe ich im Interview mit RTL-News gesprochen. Dabei ging es auch um die Fragen, welche neuen Regeln brauchen wir jetzt und wie ziehen wir die großen Plattformen zu ihrer Verantwortung.
Mit dem Digital Services Act treten in dieser Woche neue Regeln für die großen Plattformen in Kraft. Die EU-Kommission hat die Aufgabe, über die Einhaltung dieser Regeln zu wachen, damit alle, die sich im Netz bewegen besser geschützt werden.
Das ganze Interview 📺
Radio-Interview
Was muss gegen Hass im Netz getan werden?
Hass im Netz bedroht unsere Demokratie. Wir brauchen Menschen, die sich engagieren, ihre Meinung sagen - auch im Netz. Denn im dort wird die Zukunft der Demokratie entschieden. Wenn Menschen aber bedroht oder beschimpft werden, ziehen sich immer mehr zurück.
Deshalb brauchen wir neue Regeln, die Plattformen in die Verantwortung ziehen und Betroffene zu ihrem Recht verhelfen. Im Interview mit rbb24 habe ich darüber und darüber was im Kampf gegen Rechtsextremismus jetzt passieren muss gesprochen.
Das ganze Interview zum nachhören 🎧
OLG Frankfurt bestätigt Urteil
Facebook/Meta muss Hass selber finden und löschen
Das historische Urteil vom April 2022 wurde nun vom OLG Frankfurt bestätigt. Das sind gute Nachrichten für Betroffene von Hass im Netz.
Je mehr wir über die Arbeit und Vernetzung von rechtsextremen Strukturen wissen, desto offensichtlicher wird die Verantwortung von Social Media Plattformen. Das Urteil vom OLG Frankfurt setzt mit der Beseitigungspflicht von Meta einen Meilenstein für das Persönlichkeitsrecht. Ich freue mich sehr.
Vielen Dank an HateAid und das Team von Rechtsanwalt Jun!
Mehr Infos in der Pressemitteilung auf HateAid.org.
Darüber berichtet haben u.a. die
sternTV Reportage
Woher kommt der Frauenhass?
Frauen sind massiver Hatespeech ausgesetzt. Ich habe mit Sophia Maier von #WHY über digitale Gewalt gegen Frauen gesprochen. Digitale Gewalt ist nicht folgenlos, auch nicht für diejenigen, die sie posten. Ausgestrahlt wurde die Reportage bei sternTV (RTL). Alle die sie noch nicht gesehen haben finden sie hier in voller Länge.
Gastkommentar im Stern
Der Justizminister will Gelder für Opfer digitaler Gewalt kürzen – für uns ein fataler Fehler!
Das Internet wird immer toxischer. Und was macht der Bundesjustizminister? Will die Mittel für HateAid, einer Anlaufstelle für Opfer digitaler Gewalt, kürzen. Mit Sawsan Chebli habe ich einen Gastbeitrag im Stern veröffentlicht, in dem wir uns für eine Fortsetzung der Förderung stark machen. Wir beide können uns gegen Hass im Netz wehren. Viele andere können das nicht.
Der gesamte Gastbeitrag kann unter folgendem Link nachgelesen werden:
https://www.stern.de/politik/deutschland/chebli-und-kuenast-zu-hateaid-kuerzung---schlag-ins-gesicht-fuer-betroffene--33672272.html
Doku: Was macht Hass mit uns?
Die dreiteilige Doku von Dorothee Rengeling geht der Frage nach: "Was macht Hass mit uns?" Im Interview berichte ich über meine eigenen Erfahrungen mit Hass im Netz und über die Bedeutung des Urteils, welches das Bundesverfassungsgericht im Februar gefällt hat. Die Sendung kann in der BR-Mediathek geschaut werden.
Worauf also warten wir? Facebook wird seine Methoden nicht freiwillig beenden, weil Emotionen Klicks, Aufregung und weitere Klicks auslösen.
Gastbeitrag zu den Facebook Files
Hetze darf sich nicht lohnen
Ob rechtsterroristische Anschläge, Angriffe auf demokratische Institutionen oder Hasskampagnen gegen Aktivist*innen, Journalist*innen und Politiker*innen – überall spielt Radikalisierung und Vernetzung im Netz eine wichtige Rolle.
Dieses Netz liegt in wesentlichen Teilen in den Händen weniger Großkonzerne und damit eine enorme gesellschaftliche Verantwortung. Facebook zum Beispiel hat knapp drei Milliarden Nutzer*innen. Die neuesten Enthüllungen durch die Whistleblowerin Frances Haugen zeigen: Facebook weiß um diese Verantwortung, ordnet sie aber systematisch Profitinteressen unter.
Darüber habe ich beim Tagesspiegel einen Gastbeitrag geschrieben, den ihr