Bundestagswahl 2017

Unsere Kampagne zur Bundestagswahl: Darum Grün

24.07.2017 Nie war es wichtiger grün zu wählen. Für eine intakte Natur und eine innovative Wirtschaft. Für Menschlichkeit und eine Gesellschaft, in der jeder frei leben kann. Für mehr soziale Gerechtigkeit und ein Land der gleichen Chancen für alle Kinder. Darum braucht es Grün. Das machen wir in unserer Kampagne deutlich, die Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir am am 21.07.2017 in Berlin vorgestellt haben.

Zur Kampagnenübersicht...

G20

Rezepte gegen Randale

17.07.2017 Bevor ausgewertet ist, was genau in Hamburg passiert ist, wirft man nun alle mögliche Maßnahmen auf den Markt, die schwer in Verfassungsrechte eingreifen. Wir haben eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Sicherheitskonzeption des G20-Gipfels in Hamburg gestellt. Dazu mehr im Beitrag der Süddeutschen Zeitung.

Zur kleinen Anfragen "Sicherheitskonzeption G20-Gipfel"...

Kleine Anfrage zu den Arbeitsbedingungen bei der Herstellung von Hochzeitskleidern

17.07.2017 Ein großer Teil der in Deutschland und Europa verkauften Brautkleider stammen aus asiatischer Produktion. Aufgrund der aufwendigen und feingliedrigen Herstellung von Brautkleidern sind in den Fabriken besonders häufig minderjährige Mädchen beschäftigt, die unter schwierigen Bedingungen arbeiten müssen (diese Angaben basieren auf im Rahmen der Dienstreise der Abgeordneten Renate Künast nach Myanmar vom 2. bis 5. Februar 2016 geführten Gesprächen). 

Die Standards bzgl. Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie Arbeitssicherheit sind nach wie vor problematisch.

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Bundestagsrede zu Colonia Dignidad

Einstimmiger Beschluss im Bundestag zur Aufarbeitung!

30.06.2017 Die Verbrechen der Colonia Dignidad in Chile sollen aufgearbeitet werden. Das beschloss der Bundestag einstimmig am Donnerstag, 29. Juni 2017, als er einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen (18/12943) annahm.

Nach der Delegationsreise von Renate Künast im letzten der früheren Colonia Dignidad war klar, dass endlich Taten folgen müssen. Es ist Zeit, sich auf die Seite der Opfer zu stellen, die durch die erlittenen Menschenrechtsverletzungen für immer traumatisiert sind.

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Ehe für alle

Liebe gewinnt!

h.l: Konstantin von Notz, Volker Beck, Katrin Göring-Eckardt, Renate Künast, Ulle Schauws, Anton Hofreiter und v.l. Özcan Mutlu und Britta Haßelmann

30.06.2017 Heute feiern wir Geschichte! Der Bundestag hat dem Gesetz zur Ehe für alle zugestimmt. Für die Gesetzesvorlage stimmten nach Worten von Parlamentspräsident Norbert Lammert 393 Abgeordnete bei 226 Gegenstimmen und vier

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Bundestagsrede zu Raser

Bundestag beschließt härtere Strafen für Raser

29.06.2017 Heute wurde im Plenum des Bundestages über höhere Strafen für Raser abgestimmt. Wir Grüne wollten mit unserem Antrag nicht nur illegale Autorennen unter Strafe stellen, sondern allgemein grob verkehrswidriges, rücksichtsloses und massiv zu schnelles Fahren. Anbei die Bundestagsrede von Renate Künast. 

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Colonia Dignidad

Jetzt folgen endlich Taten - Wir stellen uns an die Seite der Opfer!

28.06.2017 Jahrelang wurden Menschen in der deutschen Sektensiedlung Colonia Dignidad in Chile gequält. Jetzt wollen Union, SPD und Grüne den Opfern finanziell helfen: Am Donnerstag stimmt der Bundestag ab. Mit dem Beschluss erkennt der Bundestag an, dass die Aufarbeitung des Geschehenen trotz einzelner Maßnahmen noch als Aufgabe vor uns steht. Die Bundesregierung wird aufgefordert, bis zum 30. Juni 2018 ein Konzept für konkrete Hilfeleistungen vorzulegen.

Nach der Delegationsreise, die Renate Künast als

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Gleichstellung

Grüne, Linke und SPD haben heute im Rechtsausschuss für die #Ehefüralle gestimmt!

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28.06.2017 Der Weg ist frei für Gleichheit. Grüne, Linke und SPD haben heute im Rechtsausschuss für die #Ehefüralle gestimmt (Variante Bundesrat). Das heßt am Freitag wird über den Gesetzentwurf des Bundesrats abgestimmt. Herzlichen Glückwunsch an uns alle und viel Spaß beim Heiraten!

   

 

Mehr zum Thema im Beitrag der...

Gleichstellung

Renate Künast fordert Abstimmung über Ehe für alle noch in dieser Woche!

27.06.2017 Nach den Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Ehe für alle fordert Renate Künast ein Votum des Parlaments zur Homo-Ehe noch in dieser Woche. "Wer wirklich Gleichheit will, macht jetzt den Weg frei für die Abstimmung über die Ehe für alle!"

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Zum Beitrag in der Zeit  

Keine Lex NPD schaffen! Das schadet der Demokratie.

22.06.2017 Rede von Renate Künast im Plenum zur Parteienfinanzierung.

 

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