Kleine Anfrage

Ein Jahr Ehe für alle

10.10.2018 | Gemeinsam mit den Abgeordneten Ulle Schauws und Sven Lehmann hat Renate Künast eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zu Ein Jahr Ehe für alle gestellt. Die Fragen drehen sich vor allem um das Steuerrecht und Mutterschaft in lesbischen Ehen. Die Antworten der Bundesregierung können Sie unter dem Link nachlesen. 

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Frage an die Bundesregierung

Autonomes Fahren

21.03.2018 | In der Fragestunde des Deutschen Bundestages am 21. März 2018 hat Renate Künast den Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger, nach dem Datenschutz beim autonomen Fahren gefragt. Die Antwort ist im Plenarprotokoll unter dem Link nachzulesen. 

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Rede bei der #ÖFIT2017 – Konferenz

(Un)Berechenbar? Algorithmen und Automatisierung. Chancen und Herausforderungen für Staat und Gesellschaft.

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Am 23. November 2017 diskutierten in Berlin internationale Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Disziplinen Risiken, Chancen und Mehrwerte von Algorithmen & Automatisierung in Staat und Gesellschaft. Auch Renate Künast hielt eine Rede zu Algorithmen.

"Wir müssen in dieser Wahlperiode Regelungen für Algorithmus-basierte

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Verbraucher*innen brauchen starke, die digital wie analog gelten.

Verbraucherwunschzettel für 2018

Verbraucherwunschzettel für 2018

Mein Verbraucherwunschzettel für das Jahr 2018! Verbraucher*innen brauchen starke Verbraucherrechte, die digital wie analog gelten. Deshalb wünsche ich mir für das Jahr 2018 die Möglichkeit zur gemeinsamen Rechtsdurchsetzung durch Gruppenklagen, eine effektive Mietpreisbremse, damit das Leben in Städten bezahlbar ist, eine klare und einfache Kennzeichnung – ob bei Kleidung oder Lebensmitteln -...

Bundestagswahl 2017

Ärmel hoch, Popcorn raus! Unser Wahlspot ist da.

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23.08.2017 Jetzt ist er da - der Grüne Wahlspot zur Bundestagswahl!

 

 

Bundestagswahl 2017

Unsere Kampagne zur Bundestagswahl: Darum Grün

24.07.2017 Nie war es wichtiger grün zu wählen. Für eine intakte Natur und eine innovative Wirtschaft. Für Menschlichkeit und eine Gesellschaft, in der jeder frei leben kann. Für mehr soziale Gerechtigkeit und ein Land der gleichen Chancen für alle Kinder. Darum braucht es Grün. Das machen wir in unserer Kampagne deutlich, die Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir am am 21.07.2017 in Berlin vorgestellt haben.

Zur Kampagnenübersicht...

G20

Rezepte gegen Randale

17.07.2017 Bevor ausgewertet ist, was genau in Hamburg passiert ist, wirft man nun alle mögliche Maßnahmen auf den Markt, die schwer in Verfassungsrechte eingreifen. Wir haben eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Sicherheitskonzeption des G20-Gipfels in Hamburg gestellt. Dazu mehr im Beitrag der Süddeutschen Zeitung.

Zur kleinen Anfragen "Sicherheitskonzeption G20-Gipfel"...

Kleine Anfrage zu den Arbeitsbedingungen bei der Herstellung von Hochzeitskleidern

17.07.2017 Ein großer Teil der in Deutschland und Europa verkauften Brautkleider stammen aus asiatischer Produktion. Aufgrund der aufwendigen und feingliedrigen Herstellung von Brautkleidern sind in den Fabriken besonders häufig minderjährige Mädchen beschäftigt, die unter schwierigen Bedingungen arbeiten müssen (diese Angaben basieren auf im Rahmen der Dienstreise der Abgeordneten Renate Künast nach Myanmar vom 2. bis 5. Februar 2016 geführten Gesprächen). 

Die Standards bzgl. Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie Arbeitssicherheit sind nach wie vor problematisch.

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Bundestagsrede zu Colonia Dignidad

Einstimmiger Beschluss im Bundestag zur Aufarbeitung!

30.06.2017 Die Verbrechen der Colonia Dignidad in Chile sollen aufgearbeitet werden. Das beschloss der Bundestag einstimmig am Donnerstag, 29. Juni 2017, als er einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen (18/12943) annahm.

Nach der Delegationsreise von Renate Künast im letzten der früheren Colonia Dignidad war klar, dass endlich Taten folgen müssen. Es ist Zeit, sich auf die Seite der Opfer zu stellen, die durch die erlittenen Menschenrechtsverletzungen für immer traumatisiert sind.

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Ehe für alle

Liebe gewinnt!

h.l: Konstantin von Notz, Volker Beck, Katrin Göring-Eckardt, Renate Künast, Ulle Schauws, Anton Hofreiter und v.l. Özcan Mutlu und Britta Haßelmann

30.06.2017 Heute feiern wir Geschichte! Der Bundestag hat dem Gesetz zur Ehe für alle zugestimmt. Für die Gesetzesvorlage stimmten nach Worten von Parlamentspräsident Norbert Lammert 393 Abgeordnete bei 226 Gegenstimmen und vier

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