14.03.2017 Im Rahmen des Frauenmärzes in Tempelhof-Schöneberg hat Renate Künast zur Podiumsdiskussion "Betrifft Hate Speech vor allem Frauen" eingeladen. Mit auf dem Podium saßen Christina Dinar von der Amadeu Antonio Stiftung; Anne Wizorek, die als Bloggerin und selbstständige Medienberaterin arbeitet und u.a. durch Hashtag #aufschrei einen Beitrag zur neuen feministischen Debatte in Deutschland beigetragen hat sowie Dr. Maria Wersig vom Deutschen Juristinnenbund e.V. 

Die Diskussion startete mit der Definition des Begriffes Hate Speech. So definiert die No Hate Speech Kampagne, in der auch die Amadeu Antonio Stiftung aktiv ist, den Begriff  wie folgt: Hate Speech ist eine bewusste Herabsetzung und Bedrohung bestimmter Menschen und Menschengruppen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Minderheit oder einer wahrgenommen Zugehörigkeit zu einer Minderheit .Hate Speech ist also ein Sammelbegriff, der sowohl strafbare als auch nicht strafbare Ausdrucksweisen einschließt. 

Alle anwesenden Gäste und auch die Podiumsteilnehmerinnen waren sich einig, dass Hate Speech insbesondere Frauen trifft. Denn die Art der Beleidigungen, Verleumdungen und Bedrohungen gegenüber Frauen unterscheidet sich extrem gegenüber anderer Gruppen, insbesondere gegenüber weißen, hetero Männern. So ist Hate Speech gegenüber Frauen in den meisten Fällen immer mit sexueller Aggression verbunden. Besonders Fatal, durch Hate Speech werden Frauen und andere Gruppen ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt. Das führt dazu, dass Frauen im Netz unterrepräsentiert sind und an der Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Geschehen gehindert werden.

Wie können wir FRAUEN uns also wehren? Zum einen hinschauen, dort wo andere unter massiver Hate Speech leiden, Flagge zeigen und dagegen reden. Aber auch den Betroffenen selber Mut machen und sagen, dass sie nicht alleine dastehen! Auch der Gesetzgeber muss das Problem angehen. Unter Jurist*innen wird z.B. die Möglichkeit der Verbandsklage besprochen. Auch die Haftungsbeschränkungen der Provider müssen neu geregelt werden. Zudem muss die Polizei dafür sensibilisiert werden. Die Gewalt, die im Netz stattfindet ist real, denn sie trifft Menschen ganz gezielt und ganz persönlich.

Fazit: Hate Speech geht uns alle an! Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund oder LGBTI dürfen damit nicht alleine gelassen werden. Das gilt auch für die Diskussion darüber, es kann nicht sein, dass Hate Speech gegenüber diesen Gruppen auch nur innerhalb dieser Gruppen diskutiert wird. Das hilft niemanden, schon gar nicht dem öffentlichen Diskurs! Also noch viel zu tun, aber gemeinsam schaffen wird das!