Im Jahr 2017 flohen mehrere Hunderttausend Männer, Frauen und Kinder der muslimischen Minderheit der Rohingya vor massiver und systematischer Gewalt seitens des myanmarischen Militärs aus der Region Rakhine in Myanmar nach Bangladesch. Bangladesch gewährt den seit 2017 Geflüchteten ebenso Schutz wie den mehreren Zehntausend Rohingya, die bereits in den Jahren und Jahrzehnten zuvor vor Gewalt, systematischer Diskriminierung und Ausgrenzung aus Myanmar geflohen sind. Bangladesch ist als Gastland auf Dauer überfordert. Die Corona-Pandemie hat die anhaltend verheerende Lage der Geflüchteten weiter verschärft. 

Im Oktober 2018 unterzeichneten die Regierungen von Myanmar und Bangladesch ein Rückführungsabkommen. Dessen Umsetzung scheiterte bislang u. a. an der anhaltenden Gewalt und Unsicherheit in Rakhine und daran, dass Rohingya unter diesen Bedingungen verständlicherweise nicht bereit sind, freiwillig nach Myanmar zurückzukehren. Nachdem die Umsiedlungspläne immer wieder zum Stillstand kamen, haben die bangladeschischen Behörden am 4. Dezember 2020 mit der Umsiedlung begonnen.

In dieser kleinen Anfrage haben wir die Bundesregierung daher gebeten, uns ihre Bewertung der Lage und konkreten Handlungspläne darzulegen.