Solidarischer Weg aus der Krise
(03.02.2012) Die Europäische Union ist in der größten Krise seit ihrem Bestehen. Diese Krise kann nur gemeinsam…
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mehr(03.02.2012) Bei jedem abgefahrenen Außenspiegel hebt der Bundestag zunächst die Immunität auf, bevor der…
mehr(01.02.2012) Am 31. Januar 2012 haben Kanzlerin Merkel und Staatsministerin Böhmer wieder zu einem ihrer…
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07.10.11 Zur Bekanntgabe der Verleihung des Friedensnobelpreises 2011 erklären die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Jürgen Trittin: Wir gratulieren Leymah Roberta Gbowee, Ellen Johnson-Sirleaf und Tawakkul Karman und freuen uns sehr darüber, dass…
13.04.11 Renate Künast (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sehen es jeden Abend in den Fernsehbildern. Jeden Abend sehen wir, wie Boote in Lampedusa und Malta ankommen. Wir hören von Rettungsmaßnahmen; wir sehen Erschöpfte…
18.03.11 Renate Künast (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In aller Ruhe und dem Thema angemessen: Ich glaube, wir alle stehen hier schweren Herzens. (Zurufe von der LINKEN: Oh! ‑ Gegenruf der Abg. Heidemarie Wieczorek-Zeul…
24.11.10: Am 17. November 2010 hat das Bundesinnenministerium eine Terrorwarnung ausgesprochen. Niemals seit dem 11. September 2001 hat es so konkrete Verdachtsmomente gegeben, erhöhte Sicherheitsmaßnahmen und verstärkte Polizeipräsenz sind nötig. In…
15.07.10: Seit dem Amtsantritt des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmedinedschad im Jahr 2005 hat sich die Menschenrechtslage im Iran zunehmend verschlechtert. Insbesondere seit den Präsidentschaftswahlen vom 12. Juni 2009 und der in diesem Zusammenhang…
26.02.2010: Renate Künast (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will als Erstes sagen: Es hätte mir bedeutend besser gefallen ‑ und dies ist keine Kritik am Präsidenten ‑, wenn wir nicht in dieser Situation gelandet wären,…
27.01.2010: Renate Künast (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich ganz fokussiert auf das Thema, um das es eigentlich geht, nämlich die Londoner Konferenz und eine neue Strategie für Afghanistan, konzentrieren.…