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Datenschutzerklärung

Name und Anschrift der für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist:

Renate Künast

Platz der Republik 1
11011 Berlin
Renate.kuenast@bundestag.de
Dem Thema Datenschutz messe ich eine große Bedeutung bei. Deshalb ist der Schutz Ihrer persönlichen Daten für mich als Bundestagsabgeordnete ein wichtiges Anliegen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein. 

Geltungsbereich

Nutzer erhalten mit dieser Datenschutzerklärung Information über die Art, den Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung ihrer Daten durch den verantwortlichen Anbieter erhoben und verwendet werden.
Den rechtlichen Rahmen für den Datenschutz bilden das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG).

Erfassung allgemeiner Informationen

Mit jedem Zugriff auf dieses Angebot werden durch uns bzw. den Webspace-Provider wegewerk GmbH, Saarbrücker Straße 24, 10405 Berlin automatisch Informationen erfasst. Wir haben uns für einen Anbieter entschieden, dessen Server in Deutschland gehostet sind. Weitere Informationen zu den Datenschutzbestimmungen des Anbieters finden Sie unter: https://www.wegewerk.com/datenschutz/.
Diese Informationen, auch als Server-Logfiles bezeichnet, sind allgemeiner Natur und erlauben keine Rückschlüsse auf Ihre Person. Die Speicherung dieser Daten ist auf 180 Tage beschränkt, dann werden die Log-Dateien automatisch gelöscht. Erfasst werden unter anderem: Name der Webseite, Datei, Datum, Datenmenge, Webbrowser und Webbrowser-Version, Betriebssystem, der Domainname Ihres Internet-Providers, die sogenannte Referrer-URL (jene Seite, von der aus Sie auf unser Angebot zugegriffen haben) und die IP-Adresse. Ohne diese Daten wäre es technisch teils nicht möglich, die Inhalte der Webseite auszuliefern und darzustellen. Insofern ist die Erfassung der Daten zwingend notwendig. Darüber hinaus verwenden wir die anonymen Informationen für statistische Zwecke. Sie helfen uns bei der Optimierung des Angebots und der Technik. Wir behalten uns zudem das Recht vor, die Log-Files bei Verdacht auf eine rechtswidrige Nutzung unseres Angebotes nachträglich zu kontrollieren. Eine Übermittlung Ihrer Daten in ein Drittland findet nicht statt. 

Kontaktformular

Wenn Sie uns über das Onlineformular oder per E-Mail kontaktieren, speichern wir die von Ihnen gemachten Angaben für die nötige Zeit der Bearbeitung, um Ihre Anfrage beantworten zu können. Nach erfolgter Bearbeitung werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht, eine Dokumentation der Bearbeitung behalten wir uns vor. Eine Weitergabe Ihrer freiwillig gemachten Angaben an Dritte findet nicht statt. 

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Unser Angebot umfasst mitunter Inhalte, Dienste und Leistungen anderer Anbieter. Das sind zum Beispiel Karten, Videos von YouTube sowie Grafiken und Bilder anderer Webseiten. Damit diese Daten im Browser des Nutzers aufgerufen und dargestellt werden können, ist die Übermittlung der IP-Adresse zwingend notwendig. Die Anbieter (im Folgenden als „Dritt-Anbieter“ bezeichnet) nehmen also die IP-Adresse des jeweiligen Nutzers wahr.
Auch wenn wir bemüht sind, ausschließlich Dritt-Anbieter zu nutzen, welche die IP-Adresse nur benötigen, um Inhalte ausliefern zu können, haben wir keinen Einfluss darauf, ob die IP-Adresse möglicherweise gespeichert wird. Dieser Vorgang dient in dem Fall unter anderem statistischen Zwecken. Sofern wir Kenntnis davon haben, dass die IP-Adresse gespeichert wird, weisen wir unsere Nutzer darauf hin. 

Cookies

Diese Webseite verwendet sogenannte Cookies. Das sind Textdateien, die vom Server aus auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie enthalten Informationen zum Browser, zur IP-Adresse, dem Betriebssystem und zur Internetverbindung. Diese Daten werden von uns nicht an Dritte weitergegeben oder ohne Ihre Zustimmung mit personenbezogenen Daten verknüpft.
Cookies erfüllen vor allem zwei Aufgaben. Sie helfen uns, Ihnen die Navigation durch unser Angebot zu erleichtern, und ermöglichen die korrekte Darstellung der Webseite. Sie werden nicht dazu genutzt, Viren einzuschleusen oder Programme zu starten. Wir bemühen uns insgesamt um eine datensparsame Webseite. 
Nutzer haben die Möglichkeit, unser Angebot auch ohne Cookies aufzurufen. Dazu müssen im Browser die entsprechenden Einstellungen geändert werden. Informieren Sie sich bitte über die Hilfsfunktion Ihres Browsers, wie Cookies deaktiviert werden. Wir weisen allerdings darauf hin, dass dadurch einige Funktionen dieser Webseite möglicherweise beeinträchtigt werden und der Nutzungskomfort eingeschränkt wird. Die Seiten http://www.aboutads.info/choices/ (USA) und http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/ (Europa) erlauben es Ihnen, Online-Anzeigen-Cookies zu verwalten.

YouTube-Videos

Wir binden auf diesen Webseiten YouTube-Videos des Unternehmens Google (Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA) ein. Sie erkennen die Videos an dem roten Logo mit einem weißen Pfeil. Rufen Sie ein entsprechendes Video auf, wird eine direkte Verbindung mit Google aufgebaut. Auf die Art und den Umfang der Daten, die dabei von Google erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, haben wir keinen Einfluss. Wir können Sie lediglich entsprechend unseres Kenntnisstandes informieren. Wir haben uns bei der Einbindung der Videos für eine nocookie-Option entschieden. 
Informationen zu den Datenschutzbestimmungen, dem Zweck und Umfang der Datenerfassung und Datenverarbeitung sowie den Einstellmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre bei Google erhalten Sie hier: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de.

Datensparsamkeit

Personenbezogene Daten speichern wir gemäß den Grundsätzen der Datenvermeidung und Datensparsamkeit nur so lange, wie es erforderlich ist oder vom Gesetzgeber her vorgeschrieben wird (gesetzliche Speicherfrist). Entfällt der Zweck der erhobenen Informationen oder endet die Speicherfrist, sperren oder löschen wir die Daten.
Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. 
Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Ihre Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Sperre, Löschung und Widerspruch

Sie haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich eine Auskunft, über die bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten, anzufordern und/oder eine Berichtigung, Sperrung oder Löschung zu verlangen. Für diese Zwecke kontaktieren Sie uns bitte.
Ausnahmen: Es handelt sich um die vorgeschriebene Datenspeicherung zur Geschäftsabwicklung oder die Daten unterliegen der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht. 
Um eine Datensperre jederzeit berücksichtigen zu können, ist es erforderlich, die Daten für Kontrollzwecke in einer Sperrdatei vorzuhalten. Besteht keine gesetzliche Archivierungspflicht, können Sie auch die Löschung der Daten verlangen. Anderenfalls sperren wir die Daten, sofern Sie dies wünschen. 

Änderung unserer Datenschutzerklärung

Um zu gewährleisten, dass unsere Datenschutzerklärung stets den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entspricht, behalten wir uns jederzeit Änderungen vor. Das gilt auch für den Fall, dass die Datenschutzerklärung aufgrund neuer oder überarbeiteter Leistungen, zum Beispiel neuer Serviceleistungen, angepasst werden muss. Die neue Datenschutzerklärung greift dann bei Ihrem nächsten Besuch auf unserem Angebot.